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Auf
Einladung von Christa Klaß MdEP, Vorsitzende des Landfrauenverbandes
Rheinland-Nassau, informierten sich 47 LandFrauen der rheinland-pfälzischen
Kreis- und Landesvorstände über aktuelle politische Fragen
im Europäischen Parlament in Straßburg.
"Die
Macht der Politiker ist ihre Stimme. Nur wer sich selbst zu Wort
meldet, kann seine Anliegen auch wirkungsvoll vertreten!" weiß
Christa Klaß aus ihrer langjährigen Abgeordnetentätigkeit
im Europäischen Parlament. Die Tagesordnung des Parlaments
erstreckt sich auf die Zeit von 9 bis 24 Uhr. Das bedeutet, dass
Abgeordnete teilweise erst nachts ihre Redezeit erhalten und die
Positionen zu verschiedenen Themen vertreten können. So hat
Christa Klaß am Tag des Besuchs der LandFrauen spät abends
über die "Erfahrungen mit der Anwendung der Verordnungen
des Europäischen Parlaments und des Rates über Lebensmittelhygiene"
für ihre Fraktion eine Stellungnahme abgegeben. In der Sitzungswoche
in Straßburg stehen zahlreiche Abstimmungen auf der Tagesordnung,
bei denen die Abgeordneten anwesend sein müssen. Zeitgleich
zu anderen Themen tagen verschiedene Ausschüsse, so dass die
Ränge der Abgeordneten dann gelichtet sind. Die LandFrauen
hatten Gelegenheit zur Diskussion mit Christa Klaß, Ausschuss
für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit,
mit Albert Dess, Obmann im Ausschuss für Landwirtschaft und
Ländliche Entwicklung, sowie mit Monika Hohlmeier vom Haushaltsausschuss.
"Die Gegensätze im Agrarbereich in Deutschland sind genauso
so groß wie die Gegensätze innerhalb der EU", so
Albert Dess. Sein Ziel ist es, zunächst die Mittel zur Finanzierung
der Agrarpolitik nach 2013 zu sichern und erst danach die Verteilung
der Gelder innerhalb der EU zu regeln, um Blockadehaltungen einzelner
Länder vorzubeugen. Von den Geldern sollen die Ernährung
der Bevölkerung, der ländliche Raum und eine flächendeckende
Landwirtschaft innerhalb der EU sicher gestellt werden. "Die
Verbände müssen gute Vorschläge zur Verwendung der
2.Säule einbringen, damit das Geld der produzierenden Landwirtschaft
erhalten bleibt und nicht für allgemeine kommunalpolitische
Vorhaben eingesetzt wird", fordert Albert Dess. Da die 2. Säule
kofinanziert werden muss, steht relativ viel Geld zur Verfügung.
Die neuen Mitgliedsländer fordern gleich hohe Ausgleichszahlungen,
so dass die Flächenprämien ab 2014 für alle sinken
werden. Albert Dess zeigt sich optimistisch, dass der Agrarbereich
bessere Aussichten auf Wachstum hat als manch anderer Wirtschaftsbereich.
Vor allem der asiatische Raum hat Nachholbedarf an Lebensmitteln.
Zudem wird 40 % des Weltgetreides mit Hilfe von Tiefenbewässerung
angebaut. Dabei bekommen die Länder zunehmend Schwierigkeiten
durch versalzende Böden. "Mitteleuropa hat den besten
Standort der Welt", lautet sein Fazit. Die Milchmarktpolitik
führte zu angeregten Diskussionen. "Die EU kann den Milchpreis
nicht oberhalb der Produktionskosten stützen, weil dadurch
eine Überproduktion in Gang gesetzt würde. Alles, was
nicht frisch vermarktet werden muss, kann zudem vom Weltmarkt importiert
werden", warnte Alfred Dess vor Hoffnungen auf eine Preisregulierung.
Monika Hohlmeier berichtete von ihrer Arbeit im Haushaltsausschuss.
Ein Schwerpunkt ist derzeit die Diskussion über den Lissabon-Vertrag.
Künftig muss der mehrjährige Finanzrahmen vom Rat einstimmig
nach Zustimmung des Europäischen Parlaments mit absoluter Mehrheit
beschlossen werden. Die neue Aufgabenverteilung zwischen Parlament
und Kommission muss sich einspielen. "Das Parlament hat jetzt
das Mitsprache- und Initiativrecht. Der Haushaltsausschuss muss
den Fachausschüssen über das Haushaltsrecht Rückhalt
geben, damit diese sich durchsetzen können", so Monika
Hohlmeier. Von der Tribüne aus erlebten die Landfrauen die
Fragestunde der Abgeordneten an den Kommissionspräsidenten
José Manuel Barroso mit. Die Fragen reichten von den geplanten
Befugnissen für eine Klimakommissarin bis hin zu Anfragen bezüglich
einer Stützung der Autoindustrie.
Ein gemeinsames Frühstück in einem Pfälzer Weingut,
das gemeinsame Mittagessen und ein Bummel über den Straßburger
Weihnachtsmarkt rundeten das Tagesprogramm ab. Die Landfrauen nutzten
diese Zeiten, um sich untereinander näher kennen zu lernen.
"Wir bedanken uns bei Christa Klaß MdEP herzlich für
die Einladung nach Straßburg. Die gemeinsame Fahrt stärkt
das Zusammengehörigkeitsgefühl der Landfrauen aller Verbände",
betonte Ilse Wambsganß, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft
der Landfrauenverbände und des Landfrauenverbandes Pfalz.
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